Politik

Die Demokratie ist in Brasilien nach einer von 1964 bis 1985 währenden Militärdiktatur noch recht jung und muss oft noch eingeübt werden. Neben Erfolgen stehen immer noch Korruptionsskandale.

Der heutigen präsidialen Macht, die auf der Verfassung von 1988 beruht, steht ein Parlament mit zwei Kammern gegenüber: Der Senat, dessen 81 Senatoren auf 8 Jahre und der Nationalkongress, dessen 513 Abgeordnete auf 4 Jahre gewählt werden.

Seit 2002 regiert Luis Inácio Lula da Silva, kurz Lula, in zweiter jeweils 4 Jahre währenden Amtsperiode, das Land. Vom einfachen, armen Jungen aus dem Nordosten, über den Metaller im Großraum São Paulo hin zum Gründer der Arbeiterpartei PT und schließlich zum Präsidenten. Mit solider Finanzpolitik in für Schwellenländer guten wirtschaftlichen Zeiten plus Sozialprogrammen („Fome Zero“ – Kein Hunger) stände Lula noch besser da, wären da nicht einmal mehr Korruptionsskandale, die die Partei und somit das Land erschüttert haben.

Korruption ist in Brasilien spätestens seit der präsidialen Amtsperiode von Fernando Collor de Mello von 1990 bis Ende 1992 ein leidiges Thema. In seiner Person war es derart manifestiert, dass er per impeachment des Amtes enthoben wurde. Noch im vergangenen Jahr wurde die Regierungspartei PT von diesem Thema eingeholt, doch die kombinierte Macht von Untersuchungsausschüssen und Medien brachte manche Wahrheit an den Tag und auch Minister zu Fall. Dabei spiegelt jenes fragwürdige Handeln der Politikerklasse letztlich nur beinahe übliches Vorgehen in der Gesellschaft wider. So wird das Durchsetzen von Gesetz und echte Entwicklung extrem erschwert. Gegenbestrebungen des seriösen und verantwortungsvollen Teils der Bevölkerung zeitigen jedoch, oft mittels der Medien, Erfolge, die hoffen lassen.

2010 wird gewählt, und schon mehrfach gab es Diskussionen über ein von der Verfassung nicht vorgesehenes drittes Mandat Lulas, eine Option, die jedoch für den Präsidenten selbst keine solche zu sein scheint.